Technologien für unsere Sicherheit – Defence

Defence

Rechts­an­wäl­te von A/L/M Part­ners haben Defence Con­trac­tors sowohl bei Ansprü­chen unter­ein­an­der als auch gegen die rele­van­te Beschaf­fungs­or­ga­ni­sa­ti­on bera­ten. Auf­grund der jeden­falls fak­tisch bestehen­den Ver­trau­lich­keit und ihrer Neu­tra­li­tät wer­den Schieds­ge­rich­te bei der Streit­bei­le­gung bevor­zugt, aber auch die deut­schen Gerich­te haben wie­der­holt ihre Kom­pe­tenz und Unab­hän­gig­keit bei Ver­fah­ren über Rüs­tungs­gü­ter unter Beweis gestellt. Alter­na­ti­ve Streit­bei­le­gungs­me­cha­nis­men kom­men im Defence Sek­tor aus bestimm­ten Grün­den nur sel­ten zum Ein­satz; das muss vor allem im Ver­hält­nis der Rüs­tungs­un­ter­neh­men unter­ein­an­der nicht so bleiben.

Relevante Mandate betreffen u.a.:

Bera­tung eines Unter­neh­mens der Ver­tei­di­gungs­in­dus­trie bei Ver­hand­lun­gen mit einem öffent­li­chen Auf­trag­ge­ber über Kom­pen­sa­ti­ons­an­sprü­che nach Programmabbruch

Ver­tre­tung einer inter­na­tio­na­len Orga­ni­sa­ti­on im Ver­tei­di­gungs­be­reich in einem Ad-hoc-Schieds­ver­fah­ren mit Ver­fah­rens­sitz in Brüs­sel (bei ent­spre­chen­der Anwen­dung der ICC-Regeln) gegen ein deut­sches Tech­no­lo­gie­un­ter­neh­men wegen Scha­dens­er­satz­an­sprü­chen durch eine angeb­lich rechts­wid­ri­ge Kün­di­gung eines Lie­fer­ver­trags durch die Organisation

Ver­tre­tung eines Unter­neh­mens der Ver­tei­di­gungs­in­dus­trie in ICC-Schieds­ver­fah­ren gegen einen Joint-Ven­ture Part­ner wegen Pro­gramm­ver­zö­ge­run­gen, Kos­ten­über­schrei­tun­gen und Abgren­zung von Arbeits­an­tei­len sowie Bera­tung bei einer Vergleichslösung

Bera­tung eines Unter­neh­mens der Ver­tei­di­gungs­in­dus­trie wegen mög­li­cher Unwirk­sam­keit von Klau­seln in Beschaf­fungs­ver­trä­gen des öffent­li­chen Auftraggebers

Bera­tung eines Unter­neh­mens der Ver­tei­di­gungs­in­dus­trie wegen Fra­gen der Aktiv- und Pas­siv­le­gi­ti­ma­ti­on von Joint-Ven­ture Part­nern und der Beschaffungsorganisation

Bera­tung eines Unter­neh­mens des Defence Elec­tro­nics Sek­tors wegen Joint-Ven­ture-Streit über Bei­trä­ge zum Joint-Ven­ture und zur Auf­lö­sung des Joint-Ven­tures durch Vergleich 

Ver­tre­tung eines Unter­neh­mens der Ver­tei­di­gungs­in­dus­trie wegen Joint-Ven­ture-Strei­tig­kei­ten im Artil­le­rie-Bereich, Fol­gen einer Abspal­tung von Betriebs­tei­len und wegen kom­mer­zi­el­len Ansprü­chen von Vertragspartnern

Bera­tung eines Unter­neh­mens der Ver­tei­di­gungs­in­dus­trie gegen Ansprü­che eines Han­dels­ver­tre­ters aus dem Nahen Osten wegen angeb­li­cher Ver­mitt­lung des Ver­kaufs mili­tä­ri­scher Ausrüstung

Bera­tung eines Unter­neh­mens der Ver­tei­di­gungs­in­dus­trie wegen Ver­kauf von mili­tä­ri­scher Aus­rüs­tung nach Saudi-Arabien

Ver­tre­tung eines Unter­neh­mens der Ver­tei­di­gungs­in­dus­trie in DIS-Schieds­ver­fah­ren mit Han­dels­ver­tre­ter wegen Lie­fe­rung von Aus­rüs­tung an U‑Boot Programm